5 Fragen an Dr. Hermann Otto Solms, MdB
1. Wer sind Sie und was machen Sie?
Mein Name ist Hermann Otto Solms. Ich bin verheiratet und Vater dreier Töchter. Seit 1998 bin ich Vizepräsident des Deutschen Bundestages und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Als Steuerpolitiker habe ich die Arbeit der Großen Koalition in der zurückliegenden Wahlperiode kritisch begleitet und die inhaltlichen Mängel zahlreicher Regierungsprojekte aufgezeigt: So sind Bürgern wie Unternehmen bei der Unternehmensteuerreform und der Erbschaftsteuerreform große Nachteile entstanden. Das muss nach der Wahl korrigiert werden. Ich habe außerdem ein eigenes Konzept für eine umfassende Steuerreform erarbeitet. Es heißt „Die gerechte Steuer“. Wer mehr über mich und meine politischen Vorstellungen erfahren möchte, sollte auf meiner Homepage stöbern: www.hermann-otto-solms.de.
2. Wofür setzen Sie sich besonders ein?
Als Steuerpolitiker setze ich mich seit langem dafür ein, das Steuersystem zu erneuern. Es ist für Laien zu kompliziert. Das muss sich ändern. Das ganze Steuersystem muss für jeden Steuerzahler verständlich, gerecht und sozial sein. Außerdem müssen die Steuern niedrig sein. Neben diesem großen Thema, das in alle Bereiche des Lebens hineinreicht, sind die Bürger- und Freiheitsrechte mein zweites großes Thema. Sie dürfen unter dem Vorwand, dadurch mehr Sicherheit zu erlangen, nicht weiter beschnitten werden. Schon Benjamin Franklin hat gesagt: „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“
3. Warum Ihre Partei zur Bundestagswahl 2009 wählen?
In der nächsten Wahlperiode stehen im Bundestag weitreichende Entscheidungen an, die das Land und die Bürger aus der Wirtschaftskrise führen. Die derzeitige Bundesregierung hat sich viel Zeit gelassen, deshalb steht die eigentliche Arbeit erst noch an. Die FDP hat – unter meiner maßgeblichen Mitwirkung – Konzepte vorgelegt, die den Weg aus der Rezession weisen. Doch auch andere Aufgaben liegen vor uns: Wir müssen den Staatshaushalt sanieren. Wir brauchen ein patientenfreundliches, leistungsfähiges Gesundheitssystem; deshalb muss der Gesundheitsfonds wieder abgeschafft werden. Wir brauchen gute Bildung für alle. Familien müssen besser gestellt werden. Damit meine ich nicht nur finanziell, sondern auch im Bewusstsein der Menschen.
4. Welchen Stellenwert hat das Internet in diesem Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009?
Einen großen Stellenwert. Ich habe eine Homepage die täglich aktualisiert wird. Außerdem twittere ich (www.twitter.com/solms) und habe seit Ende Juli ein Konto bei facebook. Auf der Seite abgeordnetenwatch.de beantworte ich Fragen. Die FDP-Fraktion veröffentlicht auf YouTube.com außerdem die Video-Reihe „Fricke & Solms“. Diese Videos erfreuen sich wachsender Beliebtheit.
5. Ihr Schlussstatement an die Mitglieder von duwählst.de?
Es gibt viele Länder auf der Welt, in denen die Menschen unter Einsatz ihres Lebens für freie Wahlen kämpfen. Bei uns sind Wahlen und demokratische Verhältnisse eine Selbstverständlichkeit – so selbstverständlich, dass eine Menge Menschen nicht zur Wahl geht. Damit verpassen sie ihre Chance, politisch etwas zu verändern. Wer sein Recht nicht gebraucht, an einer Wahl teilzunehmen, hat auch kein Recht, hinterher zu meckern. Also: Wählen gehen! Mitmachen! Verändern!








